Zwischen Bukarest und Moskau

Mit dem Schwinden der Blockkonfrontation und der Auflösung des sowjetischen Imperiums flammten an dessen Rändern gegen Ende der 1980 er Jahre eine Reihe von territorialen und ethnischen Konflikten auf, die zuvor für Jahrzehnte stillgelegt worden waren. Auch beim Entstehen der unabhängigen Republik Moldau (Republica Moldova) wurden sie erneut sichtbar.
Im Laufe des 20. Jahrhunderts hatte die historische Landschaft Bessarabien¹  mehrfach die staatliche Zugehörigkeit gewechselt. Diese Wechsel wurden von unterschiedlichen Ethnizitätskonzepten begleitet. Die Mehrheit der Bevölkerung sprach rumänisch und verstand sich bis Ende des Zweiten Weltkriegs als Teil der nationalen rumänischen Gemeinschaft. Zu Sowjetzeiten entwickelte sich dann ein starkes Zugehörigkeitsgefühl zu Moldawien. In Rumänien wiederum hatte der Regierungschef Nicolae Ceauşescu ab Mitte der 1960er Jahre im Rahmen seiner blockfreien Außenpolitik begonnen, eine rumänische Ethnizität der Moldawier herauszustellen. Später forderte er sogar, die sowjetische Annexion von Bessarabien rückgängig zu machen. Als Reaktion darauf betonte die Parteiführung der Moldawischen Sozialistischen Sowjetrepublik (MSSR)²  umso stärker die Eigenständigkeit des "moldawischen Volkes" und ging restriktiv gegen jedes Anzeichen eines "Rumänentums" vor.
In der Atmosphäre von Glasnost und Perestroika entstanden in der MSSR politische Initiativen, die den Reformprozess von Michail Gorbatschow unterstützten und für eine Gleichberechtigung des Rumänischen eintraten.
Kommunistische Reformkräfte gründeten mit prorumänischen Nationalisten die Moldawische Volksfront, die auch aus den ersten Wahlen im Februar 1990 als stärkste Kraft im Obersten Sowjet der MSSR (später Parlament) hervorging. Bereits 1989 hatte die "Volksfront" die Einführung des "Moldauischen" als Staatssprache durchsetzen können, während das Russische den Status einer "interethnischen Kommunikation" erhielt. Am 27. August 1991 erklärte die neue Regierung die Unabhängigkeit der Republik Moldau, die auch von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt wurde. Schließlich wurde Mircea Snegur, vormals Sekretär der moldawischen Kommunistischen Partei, am 8. Dezember 1991 bei direkten Wahlen ohne Gegenkandidat zum ersten Staatspräsidenten gewählt.
Die in der Umbruchsphase sowohl auf moldauischer wie auf rumänischer Seite verfolgte Option einer Staatsunion polarisierte die multiethnische Bevölkerung der Moldawischen Republik. Bereits in den 1980er Jahren hatten sich die türkischstämmigen Gagausen³ , die etwa 3,5 Prozent der Bevölkerung ausmachen, zu einer eigenen "Volksfrontbewegung" formiert. Als Reaktion auf die Neuregelung der Sprachgesetzgebung und eine mögliche Vereinigung mit Rumänien riefen sie 1990 in ihrem Hauptsiedlungsgebiet zeitweilig eine eigene Sowjetrepublik aus. Nach langwierigen Verhandlungen mit der Regierung in Chişinău konnte schließlich ein Kompromiss erzielt werden. Im Dezember 1994 verabschiedete das moldauische Parlament ein Gesetz, das den Gagausen eine Territorialautonomie zugestand und sie nicht mehr als ethnische Minderheit, sondern als "Volk", den "eigentlichen Träger der Rechtsstellung von Gagausien", anerkannte. Ebenso wurde ihnen das Recht auf Sezession zugebilligt, sollte ihr Siedlungsraum an das benachbarte Rumänien angeschlossen werden.
Auch im Dnjestr-Gebiet, wo Russen und Ukrainer die Mehrheit der Bevölkerung stellen, entstand eine Autonomiebewegung, die sich gegen die "Entsowjetisierungs- und Romanisierungspolitik" der prorumänischen "Volksfront" wandte. Am 2. September 1990 wurde die Transnistrische Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik (TMSSR) ausgerufen. Nach der Unabhängigkeitserklärung der Republik Moldau erklärte sie sich ebenfalls zum souveränen Staat, der Transnistrischen Moldauischen Republik (TMR). Bis heute wird Transnistrien völkerrechtlich nicht von der internationalen Gemeinschaft anerkannt, von Russland allerdings geduldet.
Der Konflikt mit der Regierung in Chişinău eskalierte im Frühjahr 1992 zu einem Bürgerkrieg (600 bis 1000 Tote), den die Separatisten mit der Unterstützung der ehemaligen 14. Sowjetischen Gardearmee für sich entscheiden konnten. Seit dem 21. Juni 1992 besteht ein Waffenstillstand, der von einer gemischten Friedenstruppe aus moldauischen, transnistrischen und russischen Einheiten kontrolliert wird. Die anhaltende Präsenz seiner Truppen in Transnistrien begründet Moskau damit, eines der weltweit größten Lager für konventionelle Waffen zu überwachen, das einst zur Sicherung der Südwestflanke des sowjetischen Imperiums dort angelegt worden war. Russland hat sich zwar 1999 auf dem Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Istanbul dazu verpflichtet, seine Soldaten innerhalb von drei Jahren abzuziehen, ist dem aber bis heute nicht vollständig nachgekommen.
Die Sezession von Transnistrien lässt sich zunächst auf historisch-geographische Gründe zurückführen. Bereits seit den 1930er Jahren ließ Stalin den schmalen Gebietsstreifen links des Dnjestr (rumänisch: Nistru) als Industrie- und Rüstungsstandort ausbauen. Diese Entwicklungsstrategie setzte die Kremlführung nach dem Zweiten Weltkrieg fort. Bessarabien hingegen, das erst 1944 unter sowjetische Kontrolle geriet, wurde von der Planwirtschaft auf die Rolle eines Obst-, Gemüse-, Tabak- und Weinlieferanten für die UdSSR festgelegt. Während die Moldawier in der Landwirtschaft deutlich überrepräsentiert waren, dominierten die Russen und Ukrainer im industriellen Bereich und in administrativen Leitungsfunktionen.
Der aufbrechende Konflikt zu Beginn der 1990er Jahre verdankte sich sowohl der unterschiedlich langen Anbindung an die Sowjetunion als auch den Interessengegensätzen regionaler Eliten. Hinter dem sowjetnostalgischen Nationalismus der Separatisten stand eine mächtige Gruppe, die ihren Besitzstand in den industriellen Zentren des Dnjestr-Gebiets
zu sichern suchte. Ebenso aber handelte es sich um einen Stellvertreterkrieg, der Russland erlaubte, weiterhin in diesem als strategisch wichtig erachteten Raum präsent zu sein.
Unter dem Russen Igor Smirnow, der 1991 erstmals zum Präsidenten gewählt und in diesem Amt sowohl 1995 wie 2000 bestätigt wurde, entwickelte die Transnistrische Moldauische Republik sich zu einem autoritären Regime mit diktatorischen Zügen. Transnistrien gilt nicht nur als eine Art Miniaturausgabe der ehemaligen Sowjetunion, sondern auch als Hochburg des Waffen-, Drogen- und Autoschmuggels. Gleichwohl scheint die "Eigenstaatlichkeit" auch in der Bevölkerung (zwischen 500 000 und 700 000 Einwohner) viele Befürworter zu finden. Selbst die ethnischen Moldauer in Transnistrien waren bereits zu Zeiten der UdSSR von einer sowjetischen Identität geprägt. Dies wird auch offiziell durch eine Neuinterpretation der Historie untermauert. Sie gründet auf der These von einem eigenständigen, multiethnischen transnistrischen Volk, dessen nationale Identität letztlich im slawischsowjetischen Kulturkreis verwurzelt sei.

Die Kommunisten wieder an der Macht

Angesichts der Sezessionsbestrebungen und des sich anschließenden Bürgerkriegs begann die Regierung in Chişinău sich stärker um eine Partizipation der Minderheiten zu bemühen. Diese Politik wurde auch von den im Februar 1994 stattfindenden Wahlen bestätigt. Die prorumänischen Kräfte erhielten nur 16,7 Prozent der Stimmen. Das Parlament akzeptierte die wirtschaftliche Einbindung in die postsowjetische Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und verabschiedete eine neue Verfassung, in der das "moldauische Volk" zu einer eigenständigen Nation erklärt wurde.
In den folgenden Jahren regierte meist eine instabile Mitte-rechts-Koalition, die schließlich von der – zwischen 1991 und 1994 verbotenen – Kommunistischen Partei (PCMR) abgelöst wurde. Bei den vorgezogenen Wahlen im Februar 2001 erhielt die PCMR 50 Prozent der Stimmen und übernahm die Regierungsverantwortung. Im April des gleichen Jahres wählte die Mehrheit des Parlaments den Kommunisten Wladimir Woronin zum neuen Staatspräsidenten, der nach dem erneuten Wahlsieg der PCMR im März 2005 in seinem Amt bestätigt wurde.
Die Kommunisten gewannen die Wahlen von 2001 vor allem deswegen, weil die Liberalisierung der Wirtschaft nicht das erhoffte ökonomische Wachstum erbracht hatte und die Armut in der Bevölkerung weiter zunahm. Angesichts der ökonomischen Depression schwand die soziale Basis für eine Fortführung marktwirtschaftlicher Reformen. Die PCMR propagierte hingegen einen starken Interventionsstaat und sprach sich gegen die Privatisierungspolitik der Vorgängerregierungen aus. Damit geriet sie in Konflikt mit den "westlichen" Finanzinstituten, die sich gegen eine Verlängerung der Kreditvereinbarungen aussprachen. Gleichzeitig stellte die PCMR eine Annäherung Moldaus an Russland in Aussicht. Als erster Schritt in diese Richtung wurde Russisch als zweite Staatssprache eingeführt und zum Pflichtfach an den Schulen erklärt. Diese Maßnahmen riefen jedoch in der Bevölkerung heftige Proteste und Massendemonstrationen hervor. Unter dem Druck der Straße nahmen der Präsident und die Regierung ihre "Russifizierungsvorhaben" teilweise zurück. Zudem verschlechterten sich die Beziehungen zu Russland, nachdem Präsident Wladimir Putin Ende 2003 einen Plan zur Lösung des Transnistrienkonflikts vorgelegt hatte. Der Moskauer Entwurf sah eine "asymmetrische Föderation" vor, räumte Transnistrien ein Vetorecht bei allen wichtigen staatlichen Entscheidungen ein und schrieb eine russische Militärpräsenz bis zum Jahr 2020 fest. Nach dem vehementen Protest der moldauischen Opposition gegen diese Initiative zog Präsident Woronin zum großen Ärger Russlands seine anfängliche Zustimmung zurück.
Ein Ende der Sezession schien zu Beginn des Jahres 2005 mit dem Machtwechsel in der Ukraine wieder näher zu rücken. Während das alte, moskautreue Regime den Schmuggel an seiner Grenze geduldet und davon auch selbst profitiert hatte, kündigte die neue Regierung an, gemeinsame ukrainischmoldauische Zollposten einzurichten und nur noch Warenlieferungen mit gültigen moldauischen Zollpapieren durchzulassen. Bislang ist es lediglich bei symbolischen Aktionen geblieben, da die mafiosen Netzwerkstrukturen ihren politischen Einfluss offensichtlich weiterhin geltend machen können. Vieles spricht dafür, dass der Status quo zwischen Moldau und Transnistrien auch in absehbarer Zukunft aufrechterhalten bleibt.
Seit dem Eklat mit Russland setzt Präsident Woronin auf eine beschleunigte Annäherung an die Europäische Union. Bereits 1994 war Moldau dem Nato-Programm "Partnerschaft für den Frieden" beigetreten und ein Jahr später als erstes Mitglied der GUS in den Europarat aufgenommen worden. Der moldauischen Regierung liegt auch heute viel daran, von der EU geopolitisch nicht mehr der russischen Einflusssphäre zugeordnet, sondern als Teil der südosteuropäischen Region eingestuft zu werden. Ziel dieser Strategie ist die Ankoppelung an den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP)⁴  der Europäischen Union, um nicht noch weiter gegenüber Rumänien zurückzufallen. Dies stößt jedoch bei der Europäischen Kommission auf wenig Resonanz, da die Initiativen der EU im Fall Moldaus nicht auf eine spätere Mitgliedschaft zielen. Der derzeitige Fokus der EU-Programme liegt vielmehr in den Bereichen "Entwicklungshilfe" und Grenzsicherung gegen unerwünschte Migration.

Der ärmste Staat in Europa

Der Zerfall des sowjetischen Wirtschaftssystems brachte gerade für die Republik Moldau, die früher zu den wohlhabenden Regionen der UdSSR gehört hatte, gravierende Folgen mit sich. Das Wegbrechen der traditionellen östlichen Absatzmärkte und der Niedergang der heimischen Industrie machten schnell klar, in welchem Ausmaß die moldawische Ökonomie von den Mitgliedsstaaten des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)⁵  abhängig war. Zwischen 1991 und 1999 ging das Bruttoinlandsprodukt um 65 Prozent zurück. Ein politischer Faktor, der wesentlich zur Deindustrialisierung Moldovas beitrug, war die Sezession von Transnistrien, auf dessen Territorium sich ein Großteil der Industrie und der Kraftwerke befindet.
In der Anfangsphase galt Moldau aus der Sicht des "Westens" als marktwirtschaftlicher Vorreiter unter den GUS-Ländern. Bereits in den frühen 1990er Jahren trieb die moldauische Regierung die Liberalisierung des Handels sowie die Privatisierung von Industrie und Landwirtschaft voran. Dank solcher Maßnahmen wurde die Republik im Juli 2001 als erster postsowjetischer Staat in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen.
Auf den ersten Blick schien die ökonomische Entwicklung in den letzten Jahren positiv zu verlaufen. 2003 konnte die Republik schon im dritten Jahr in Folge ein stabiles Wirtschaftswachstum verzeichnen. Aber dieses Bild trügt. Angesichts einer Schuldenlast in Höhe von zwei Dritteln der jährlichen Wirtschaftsleistung und extrem geringer Einkommen gilt Moldau nach dem Entwicklungsindex der Vereinten Nationen als der ärmste Staat in Europa. Je nach Schätzung leben 40 bis 80 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze von rund 50 Euro im Monat. Mit 64,2 Jahren ist die Lebenserwartung
der Moldauer ausgesprochen niedrig, die Kindersterblichkeit liegt um das Dreieinhalbfache über dem europäischen Durchschnitt. Zwischen 1996 und 2001 sank der Anteil der staatlichen Leistungen für Gesundheitsfürsorge am Bruttoinlandsprodukt von 6,7 Prozent auf 3 Prozent, beim Erziehungswesen von 10 Prozent auf 5 Prozent.
Ein Großteil des wirtschaftlichen Wachstums geht auf Transfers aus dem Ausland zurück, wo – je nach Schätzung – zwischen 600 000 und 1 000 000 Moldauer einer Arbeit nachgehen. Insbesondere der Wegzug von höher qualifizierten Berufsgruppen wie Ingenieuren oder medizinischem Fachpersonal wirkt sich zum Nachteil der moldauischen Volkswirtschaft aus. Die massive Abwanderung erklärt auch die relativ geringe Arbeitslosenquote, die nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 2003 bei 8,7 Prozent lag.
Moldau weist eine ganze Reihe von sozioökonomischen Strukturproblemen auf. Die Landwirtschaft bleibt zwar weiterhin der wichtigste Wirtschaftszweig, ihre Ausrüstung und Arbeitsmethoden sind jedoch äußerst sanierungsbedürftig. Auch der industrielle Bestand, der einseitig auf den Agrarsektor ausgerichtet ist, müsste dringend modernisiert werden. Im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern ist der Dienstleistungssektor in der Privatwirtschaft nur schwach vertreten. Es dominieren öffentliche Dienstleistungen staatlicher Verwaltungen und Institutionen. Eine weitere Schwäche besteht in der Konzentration auf die Hauptstadt Chişinău, wo sich 85 Prozent der Produktion und das gesamte Finanzkapital befinden. Zu den wichtigsten strukturellen Problemen gehört die hochgradige Abhängigkeit von Energielieferungen aus dem Ausland. Moldau verfügt über keine eigenen Energieressourcen. Strom, Gas und Öl müssen vorwiegend aus der Russischen Föderation importiert werden. Diese Rohstoffabhängigkeit trägt auch wesentlich zu der enormen Staatsverschuldung bei.
Im Außenhandel dominieren traditionell Agrarprodukte, die häufig jedoch noch nicht den westeuropäischen Standards entsprechen, gerade hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit. Moldaus Haupthandelspartner sind die Mitgliedstaaten der GUS, insbesondere die Russische Föderation und die Ukraine. Allerdings wächst in den letzten Jahren auch der Handel mit den Staaten der Europäischen Union. Im Jahr 2002 machten die Ausfuhren der Republik Moldau in die EU-Staaten fast 32 Prozent aller Exporte aus, die Einfuhren aus der EU lagen bei 33,5 Prozent. Deutschland gehört neben Rumänien und Italien zu den wichtigsten europäischen Handelspartnern. Der größte Anteil an ausländischen Direktinvestitionen kommt von russischen Unternehmen (36 Prozent), die damit die ökonomische Dominanz der Russischen Föderation unterstreichen.

Hegemonie der russischsprachigen Medien

Insgesamt existieren in der Republik etwa 300 Zeitungen. Neben staatlichen und privaten Blättern bilden Parteiorgane bzw. parteinahe Zeitungen ein wichtiges Element der moldauischen Presse. Auch der Koordinationsrat für Fernsehen und Rundfunk steht weitgehend unter der Kontrolle der Exekutive. So befinden sich sämtliche Medienredaktionen in einem Abhängigkeitsverhältnis zu staatlichen Behörden, Parteien oder Sponsoren. Als präventive Zensur ist auch ein Gesetz zu bewerten, nach dem der Tatbestand der "Verleumdung" eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren nach sich ziehen kann.
Fast 90 Prozent der Printmedien sind russischsprachig, darunter auch die Freitagsausgabe der Komsomol’skaja pravda, die mit etwa 50000 Exemplaren als die auflagenstärkste Zeitung in Moldau gilt. Auch im Bereich der elektronischen Medien ist das Übergewicht ausländischer Anbieter augenfällig. Neben dem staatlichen moldauischen Fernsehsender TV Moldova-1 gibt es den rumänischen Sender TVR1, den russischen ORT und den ukrainischen Kanal UT1. Seit 1998 sind auch der moldauische Privatsender NIT und seit 1999 der Sender PRO TV im größten Teil des moldauischen Staatsgebietes zu empfangen. ORT hat die mit Abstand höchsten Zuschauerquoten.

¹Als Russland das Gebiet zwischen den Flüssen Pruth und Dnjestr 1812 in Besitz nahm, wurde es unter dem Namen "Bessarabien" zu einer Verwaltungseinheit zusammengefasst. Angesichts der Revolution in Russland riefen nationalistische Kräfte am 6. Februar 1918 in Bessarabien die unabhängige "Moldauische Republik", aus, auf die am 9. April 1918 der freiwillige Anschluss an Rumänien folgte. Die Pariser Friedenskonferenz von 1919/20 sprach die Republik Moldau auch völkerrechtlich Rumänien zu, was die Sowjetunion jedoch nicht anerkannte. Infolge des Hitler-Stalin-Paktes (1939) [>S.598f.] musste die rumänische Regierung am 26. Juni 1940 das Territorium an die UdSSR abtreten. Als Verbündeter des Deutschen Reiches erlangte Rumänien ab Juli 1941 erneut die Oberhoheit über Bessarabien, die bis zum Einmarsch der Roten Armee im Frühjahr 1944 andauerte. Im Pariser Friedensvertrag wurden 1947 die sowjetischen Grenzen von 1940 bestätigt. [zurück]

²Die Kremlführung installierte 1924 am linken Dnjestr-Ufer die Moldawische Autonome Sowjetrepublik als territoriale Einheit innerhalb der Ukrainischen Unionsrepublik. Um den sowjetischen Anspruch auf Bessarabien zu untermauern, propagierte Moskau die Setzung von der "Eigenständigkeit des moldawischen Volkes" und erklärte die rumänischsprachige Minderheit zur Titularnation. Nachdem Bessarabien unter die Kontrolle der Sowjetmacht geraten war, ließ Stalin den Raum neu ordnen: Während der Süden des Territoriums zur Ukraine kam, wurde der größere Teil mit der Moldawischen Autonomen Republik zusammengeschlossen und am 2. August 1940 zur selbständigen Unionsrepublik der Moldawischen Sozialistischen Sowjetrepublik (MSSR) erklärt. [zurück]

³Die Gagausen sind eine türkischsprachige Bevölkerungsgruppe mit christlich-orthodoxer Religion. Im Zuge der russischen Eroberung des südlichen Teils von Bessarabien, das bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts zum Osmanischen Reich gehörte, floh die gesamte muslimische Bevölkerung aus dieser Region. Um diesen Bevölkerungsschwund zu kompensieren, siedelte das zaristische Regime neben deutschen, serbischen und bulgarischen Migranten auch Angehörige der damals in Bulgarien lebenden Gagausen an. In der UdSSR erhielten sie in den 1950er Jahren ein eigenes Alphabet auf kyrillischer Basis. Heute leben etwa 150000 Gagausen in der Republik Moldova, 32000 in der Ukraine und etliche Tausend im Nordosten Bulgariens sowie in Griechenland. [zurück]

⁴Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP) der Europäischen Union soll die betroffenen Staaten dabei unterstützen, "europäische Werte, Prinzipien und Standarde" zu verankern. Das Verfahren verfolgt zwei komplementäre Ziele. Regionale Stabilisierung (kurz- und mittelfristig) sowie europäische Assoziierung (mittel- und langfristig). Zu den Stabilisierungsaufgaben zählen Maßnahmen zur Überwindung der unmittelbaren Kriegsfolgen, etwa Entminung oder Flüchtlingsfürsorge. Die Assoziierungsfähigkeit sieht vor allem den Aufbau von Institutionen, Verwaltungsreformen und Gesetzesanpassungen vor. [zurück]

⁵Der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) wurde 1949 gegründet, um die Volkswirtschaftspläne der zum Ostblock gehörenden Staaten zu koordinieren. [zurück]