Hauptstadt: Ljubljana, 264 269 Einwohner (2002)
Einwohner: 1 964 000 (2002)
Bevölkerung: 87,6 Prozent Slowenen, 2,8 Prozent Kroaten, 2,4 Prozent Serben sowie
Minderheiten von Ungarn, Mazedoniern, Albanern, Italienern
Fläche: 20 253 Quadratkilometer
Bruttoinlandsprodukt (BIP): 27 378 Millionen US-Dollar (2003)
BIP pro Kopf: 13 710 US-Dollar (2003)

Weg vom Balkan – hin nach Europa

Slowenien war seit den 1980er Jahren eindeutig die treibende Kraft gegen den Belgrader Zentralismus. Zunächst standen vor allem ökonomische Motive hinter den Sezessionsbestrebungen. Angesichts einer schweren wirtschaftlichen Krise verschärften sich die regionalen Auseinandersetzungen um die knapper werdenden Ressourcen. Slowenien, das über das höchste Pro-Kopf-Einkommen Jugoslawiens verfügte, war immer weniger bereit, seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Bund nachzukommen. 1987 forderten slowenische Intellektuelle zum ersten Mal öffentlich die nationale Eigenständigkeit der Republik und den Schutz der Menschenrechte. Repressive staatliche Maßnahmen gegen die Dissidenten lösten in der Bevölkerung eine breite Protestwelle aus, die schließlich systemsprengenden Charakter annahm. In dieser bedrohlichen Situation ging die kommunistische Parteiführung Sloweniens mit Milan Kučan an der Spitze auf die Forderungen der Bewegung ein. Im September 1989 änderte die Republik ihre Verfassung, gestand sich selbst das Sezessionsrecht zu und wies sämtliche Eingriffsrechte der Bundesorgane zurück.
Nach diesem Schritt eskalierten die Auseinandersetzungen zwischen Slowenien und Serbien. Es begann ein innerjugoslawischer Wirtschaftskrieg, der vom Warenboykott über gegenseitige Einfuhrverbote bis hin zur Einstellung der Zahlungen in den Bundesfonds reichte. Auch die Kräfteverhältnisse innerhalb der slowenischen Republik begannen sich zu verschieben. Schon Anfang 1989 war ein Mehrparteiensystem zugelassen worden. Am 7. Dezember 1989 schlossen sich alle nichtkommunistischen Parteien zum Bündnis Demokratische Opposition Sloweniens (Demos) zusammen, das im April 1990 bei den ersten freien Wahlen die absolute Mehrheit erlangte. Am 6. Dezember 1990 sprach sich die überwältigende Mehrheit aller Wahlberechtigten in einem Plebiszit für die Unabhängigkeit des Landes aus.
Als Slowenien sich am 25. Juni 1991 formal für unabhängig erklärte, kam es zu militärischen Auseinandersetzungen mit der Jugoslawischen Volksarmee. Auf Druck der Europäischen Gemeinschaft (EG) wurden die Kampfhandlungen nach zehn Tagen eingestellt. Zu Beginn des Sezessionskonflikts hatte die Mehrheit der EG-Staaten noch versucht, den Zerfall des jugoslawischen Bundesstaates aufzuhalten, um eine Ausweitung des Bürgerkrieges zu verhindern. Nachdem Deutschland aber im Dezember 1991 die Republik Slowenien anerkannt hatte, folgten bald die Europäische Gemeinschaft und die Vereinten Nationen.
Die "Rückkehr nach Europa" war ein bekanntes Motto der slowenischen Bewegung für die Unabhängigkeit. Der Weg dahin wurde zügig beschritten. Im Jahr 1994 trat Slowenien dem Nato-Programm "Partnerschaft für den Frieden" bei und wurde Anfang 1996 Mitglied der Central European Free Trade Association (CEFTA).¹  1997 kam ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der Europäischen Union zustande. Im März 2003 sprach die Mehrheit der Wähler sich in einem Referendum für den Beitritt zu EU und Nato aus. Die Mitgliedschaft in beiden Allianzsystemen erfolgte im Frühjahr 2004. Außenpolitisch gab es zeitweilig Dissonanzen mit der italienischen und österreichischen Regierung in der Frage möglicher Entschädigungsansprüche, die sich auf Vertreibungen und Enteignungen aus dem Jahr 1945 bezogen. Nach wie vor schwelt ein Konflikt um die Grenzziehung im offenen Meer vor der schmalen slowenischen Küste. Es geht vor allem um den direkten Zugang des slowenischen Hafens Koper zu internationalen Gewässern. Nach heutigem Seerecht ist dieser nicht eindeutig gewährleistet. Das Problem müsste gemeinsam mit Kroatien gelöst werden, doch die Beziehungen zum Nachbarland sind nach einigen Grenzzwischenfällen eher angespannt.
Bei der Gestaltung der neuen Verfassung hat Slowenien sich für eine starke Stellung des Parlaments und für einen Präsidenten mit beschränkter politischer Macht entschieden. Höchstens zweimal in Folge kann er für fünf Jahre direkt gewählt werden. Erster Staatspräsident wurde 1992 der frühere Kommunist und nun parteilose Milan Kučan, der auch 1997 die Wahlen für sich entschied.
Die politische Dynamik des neuen Staates zeichnet sich durch eine Reihe von Besonderheiten aus: Im Gegensatz zu vielen anderen postsozialistischen Ländern konnten die alten Eliten auch unter den veränderten Bedingungen ihre führende Stellung in Politik, Medien und Wirtschaft behaupten. Die Fraktionen im Parlament stimmen häufig nicht entsprechend ihrer Zugehörigkeit zu einer Koalition, Programme und Parteidisziplin spielen eher eine untergeordnete Rolle. In der slowenischen politischen Kultur genießen gesellschaftliche Übereinkünfte zwischen den relevanten Interessengruppen eine viel höhere Wertschätzung als parteipolitische Fraktionskämpfe. Das Wahlsystem begünstigt zudem kleinere Gruppierungen: Die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien bewegte sich bislang zwischen sieben und neun. Auch die katholische Kirche versucht seit dem Systemwechsel nicht ohne Erfolg, verlorenes politisches Terrain zurückzugewinnen.
Die politische Kultur des Landes ist in hohem Maße von einer korporatistischen Ideologie geprägt. Historisch haben die subsidiäre Tradition des katholischen Milieus und die langjährige Praxis des Selbstverwaltungssozialismus dazu beigetragen. Entsprechend werden gesellschaftliche Interessen vor allem über Verbände und Berufsorganisationen artikuliert, deren Vertreter in das politische System integriert sind. Über einen langen Zeitraum bildeten die Liberalen Demokraten Sloweniens (LDS) die stärkste politische Kraft des Landes. Die Mitte-links-Partei, die aus dem ehemaligen Bund der Sozialistischen Jugend hervorging, kam 1992 erstmals an die Macht und regierte, von kurzen Unterbrechungen abgesehen, mit wechselnden Koalitionspartnern sowohl aus dem linken wie aus dem konservativ-rechten Lager bis Ende 2004. Der LDS-Vorsitzende Janez Drnovšek, einstiger Präsident des jugoslawischen Staatspräsidiums, übte mehrere Jahre lang das Amt des Ministerpräsidenten aus und wurde 2002 zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Im Oktober 2004 errang Janez Janša, Vorsitzender der rechtsliberalen Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) einen erdrutschartigen Wahlsieg. Als neuer Ministerpräsident einer Mitte-rechts-Koalition beendete er die Regierungsära der LDS. Im Krieg gegen die Jugoslawische Volksarmee 1991 hatte Janša, der bereits in den 1980er Jahren als Dissident aufgetreten war, Sloweniens Territorialverteidigung befehligt. Nach der Unabhängigkeit wurde er zum Verteidigungsminister ernannt, musste aber 1994 wegen illegaler Waffenexporte in ex-jugoslawische Länder von dem Posten zurücktreten. Als Oppositionspolitiker prangerte er vor allem die Seilschaften der ehemaligen Kommunisten an. Janšas tiefe Aversion gegen das alte System hat auch biographische Gründe. Er stammt aus einer Familie der sogenannten Domobranci,²  die während des Zweiten Weltkriegs gegen die kommunistischen Partisanen kämpften. Bis heute ist die slowenische Gesellschaft in dieser Frage gespalten.
Auch wenn die neue Regierung angekündigt hat, die Vorherrschaft der Linken in Wirtschaft und Politik zu brechen, dürfte sich aufgrund des vorherrschenden Konsens-Modells, das sowohl auf Korporatismus wie liberale Marktwirtschaft setzt, wenig ändern.

Nationaler Kapitalismus

Der hohe Industrialisierungsgrad des Landes und ein mit knapp zwei Millionen Einwohnern nur begrenzt aufnahmefähiger Binnenmarkt erzwingen eine expansive Exportstrategie. Bis zur Unabhängigkeit war die slowenische Teilrepublik vor allem für die industrielle Endfertigung von Gütern zuständig. Der weniger entwickelte Süden der Jugoslawischen Föderation lieferte Rohstoffe sowie Halbfertigprodukte und diente zugleich als Absatzmarkt. Der Niedergang des jugoslawischen Wirtschaftsraums, der fast zeitgleiche Zusammenbruch des "sozialistischen Lagers" und die anschließende marktwirtschaftliche Öffnung bedeuteten einen tiefen Einschnitt. Zwischen 1989 und 1993 kam es zu einer schweren Rezession mit einem Rückgang um etwa ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts und der Industrieproduktion. Als Antwort auf die Krise versuchte Slowenien nicht nur, durch verschiedene Abkommen mit den Nachfolgestaaten Jugoslawiens den alten Absatzmarkt wenigstens teilweise für sich zu erhalten, sondern es baute vor allem die Handelsbeziehungen zur Europäischen Union weiter aus. Bereits vor der Unabhängigkeit hatte das Land den größten Teil des jugoslawischen Westhandels bestritten und verfügte somit über Verbindungen und Erfahrungen, die eine Neuorientierung der Wirtschaft deutlich erleichterten.
Heute wickelt Slowenien mit der erweiterten Europäischen Union (EU-25) mehr als 70 Prozent seines Außenhandels ab, wobei Deutschland mit 23 Prozent der wichtigste Handelspartner ist. Von den slowenischen Importen kommen 19 Prozent aus der Bundesrepublik, was aber lediglich 0,37 Prozent der deutschen Exporte ausmacht. Mit dem EU-Beitritt musste das Land allerdings die Freihandelsabkommen mit den südosteuropäischen Staaten aufgeben, in die es 2003 mehr als 17 Prozent seiner Waren exportierte. Der bei weitem wichtigste Partner in der Region ist Kroatien.
Das jährliche Wirtschaftswachstum nahm zwischen 1993 und 2002 um durchschnittlich 4 Prozent zu. Heute verfügt Slowenien über einen hochentwickelten Dienstleistungssektor, der 61 Prozent der nationalen Wertschöpfung erwirtschaftet, gefolgt von der Industrie mit 36 Prozent und der Landwirtschaft mit 4 Prozent. Das jährliche Pro-Kopf-Einkommen in Höhe von 13 710 US-Dollar (2003) liegt mit 75 Prozent des EU-Durchschnitts weit höher als etwa in Tschechien oder Ungarn. Der Haushalt ist fast ausgeglichen, und die Staatsverschuldung beträgt lediglich 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Auch die Inflationsrate fiel 2003 mit 5,6 Prozent niedriger aus als in den letzten Jahren. Insgesamt erfüllt das Land die meisten Maastricht-Kriterien, um voraussichtlich 2007 den Euro als Währung übernehmen zu können.
Interessanterweise stellt der Entwicklungspfad Sloweniens die vorherrschende neoliberale Logik in Frage, nach der nur eine zügige Privatisierung und eine umfassende Deregulierung die postsozialistischen Staaten sanieren können. Denn die sogenannte Transformation,³  das heißt die kapitalistische Restrukturierung der slowenischen Ökonomie, vollzog sich graduell und langsam. Während der 1990er Jahre versuchte der Staat sowohl den Binnenmarkt durch protektionistische Maßnahmen zu schützen als auch das Land schrittweise auf die EU-Mitgliedschaft vorzubereiten. Statt zur verlängerten Werkbank des Westens degradiert zu werden, setzte Slowenien darauf, eigene Produkte auf dem europäischen Markt zu platzieren. Strategisch wichtige Bereiche wie etwa der Banken- und Finanzsektor blieben lange unter staatlicher Kontrolle. Bei den beiden wichtigsten Kreditinstituten, der Nova Ljubljanska Banka und der Nova Kreditna Banka Maribor, an denen der Staat zu 35 bzw. 90 Prozent beteiligt war, ist eine Beteiligung ausländischer Konsortien erst seit kurzem möglich. Auch der Anteil der privaten Wirtschaft an der Wertschöpfung fällt mit 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts eher niedrig aus.
Privatisierungen wurden häufig über staatlich geführte Entwicklungsfonds organisiert, und die alten Management- und Belegschaftsstrukturen blieben in der Regel erhalten. Übernahmeversuche internationaler Investoren lösten in der Öffentlichkeit immer wieder hitzige Debatten über einen drohenden Ausverkauf der heimischen Industrie aus. Entsprechend wies Slowenien in den 1990er Jahren unter den am weitesten entwickelten postsozialistischen Ländern in Europa die geringsten ausländischen Direktinvestitionen auf. Die bestehenden Engagements internationaler Unternehmen nahmen häufig in der jugoslawischen Ära ihren Anfang.
Erstmals seit 1991 sank die Zahl der Arbeitslosen 2003 auf weniger als 100 000. Geht man von den international üblichen Berechnungsmethoden aus, betrug die Arbeitslosenquote nur noch 6,7 Prozent. Erhebliche Probleme bereitet allerdings die Reorganisation des Pensionssystems. Eine umfassende Rentenreform war eine der Voraussetzungen für den EU-Beitritt Sloweniens. Gegen den jahrelangen Widerstand der kleinen, aber einflussreichen "Rentnerpartei" DeSUS wurde 2000 das bestehende System schließlich auf ein Drei-Säulen-Modell (Sozialversicherungsbeiträge, betriebliche Rente, Privatvorsorge) umgestellt. Ebenso hob man das Rentenalter für Männer auf 63 Jahre, für Frauen auf 61 an. Letztlich soll das Antrittsalter auf 65 bzw. 63 Jahre heraufgesetzt werden. Auch die Leistungen wurden gekürzt.

Verzögerte Internationalisierung der Medienlandschaft

Auch nach dem Systemwechsel spielte in den slowenischen Medien die öffentliche Hand eine wichtige Rolle, da angesichts des kleinen Marktes eine "Fremdbestimmung" befürchtet wurde.
Im Bereich der Printmedien gab es bis vor kurzem keine ausländischen Beteiligungen, und der Staat war direkt oder indirekt überall involviert. Heute existieren sechs überregionale Tageszeitungen, deren Eigner zumeist halbstaatliche Investmentunternehmen sind, die bestimmten politischen Parteien nahe stehen. Das rechtslastige Verlagshaus Delo, das unter anderem eine gleichnamige Tageszeitung herausgibt, dominiert den Markt. Insgesamt erreicht das Unternehmen mit seinen verschiedenen Presseerzeugnissen täglich mehr als eine Million Menschen. Delo gehört anteilig der slowenischen Brauerei Lasko, den staatlichen Investmentfonds SOD und KAD sowie verschiedenen heimischen Banken und Versicherungen. In den letzten Jahren deutet sich aber ein Umbruch an. So stieg Ende 2003 der österreichisch-katholische Medienkonzern Styria bei der in Ljubljana erscheinenden Tageszeitung Dnevnik ein, und das ebenfalls aus Österreich stammende Druck- und Presseunternehmen Leykamp engagierte sich bei der drittgrößten Zeitung Večer. Auch der Burda-Konzern ist mit slowenischen Ablegern seiner Produkte auf dem Markt präsent.
Im Rundfunkbereich wurde der aus dem jugoslawischen Studio Ljubljana hervorgegangene Slowenische Rundfunk, RTV Slovenija, in eine öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt. Das oberste Kontrollgremium besteht aus einem Rat, der das ganze Spektrum gesellschaftlicher Interessensgruppen abdeckt und so die Unabhängigkeit des Radios demonstrieren soll. Gleichwohl ist der politische Einfluss der großen Parteien unübersehbar. Bemerkenswert sind in dieser Hinsicht die Anstrengungen der katholischen Kirche, die mit dem Sender Radio Ognjišče immerhin eine Viertelmillion regelmäßiger Hörer erreicht.
Im Fernsehen hingegen etablierte sich schon Mitte der 1990er Jahre mit POP TV die US-amerikanische Firma Central European Media Enterprises (CME) als bedeutsamster Gegenspieler der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Heute kontrolliert CME die drei wichtigsten privaten Fernsehsender des Landes. Auch die katholische Kirche ist mit TV3 in diesem Bereich präsent. Deutschsprachige Programme können mehr als ein Drittel der slowenischen Haushalte empfangen, wobei RTL am häufigsten gesehen wird. Die öffentlich-rechtlichen Sender SLO 1 und SLO 2 haben sich in ihrer Programmstruktur stark den privaten angepasst. Unter der neuen konservativen Regierung könnte den Anstalten eine Umstrukturierung bevorstehen, da die rechtsliberale SDS ihnen angebliche Linkslastigkeit vorwirft.

¹ Am 21. Dezember 1992 unterzeichneten Polen, Tschechoslowakei und Ungarn ein Abkommen zur Gründung einer Freihandelszone, der Central European Free Trade Association (CEFTA). Später kamen unter anderem Rumänien, Bulgarien und Kroatien hinzu. [zurück]

² Nach dem Überfall der Deutschen Wehrmacht auf Jugoslawien wurde Slowenien zwischen Italien, Deutschland und Ungarn aufgeteilt. Ähnlich wie in Kroatien kollaborierte der katholische Klerus mit den Besatzern. Schließlich kämpfte die sogenannte Heimwehr – kirchentreue Truppen der Marionettenregierung – gegen die Tito-Partisanen [S. 574]. Deren Vergeltung fiel am Ende des Krieges ausgesprochen blutig aus. Diese Massaker an den Domobranci, den "Weißgardisten", blieben als Thema auch nach 1991 lange Zeit ein Tabu. [zurück]

³ Der Terminus Transformation steht in der Regel für eine "Pluralisierung" und "Demokratisierung" in den ehemaligen sozialistischen Staaten. Zugleich bezeichnet er die Einführung der kapitalistischen Marktwirtschaft. Der Mainstream der Medien und der Sozialwissenschaften verwendet den Begriff in einem präjudizierenden Sinn, bei dem die Ungleichzeitigkeit und die Eigenständigkeit von sozialen Prozessen in den betroffenen Gesellschaften unterschlagen werden. [zurück]